Neue BVV ist arbeitsfähig

Neues Bezirksamt ist komplett

Eine der am häufigsten gestellte Frage im Vorfeld der letzten BVV im Jahr 2011 war - "Wird er es schaffen?" Gemeint war der Kandidat der Linken, der für den letzten Stadtratsposten kandidierte. Gernot Klemm wurde relativ unspektakulär im ersten Wahlgang gewählt, nachdem der vorherige Kandidat in fünf Wahlgängen gescheitert war. Er wird in Zukunft das Jugendressort leiten. Somit ist das Bezirksamt mit vier Stadträten und einem Bürgermeister komplett. Mit der Wahl der Vertreter im Jugendhilfeausschuss ist der "Wahlmarathon" am Beginn einer Wahlperiode auch überstanden und es wird die inhaltliche Arbeit wieder im Vordergrund stehen.

Im Januar werden die Fachausschüsse zum ersten Mal tagen. Da fast alle Ausschusssitzungen öffentlich sind, kann jeder Bürger als Zuhörer daran teilnehmen.

Die Steganlage an der Großen Krampe stand ebenfalls mal wieder auf der Tagesordnung der BVV. Nach meinem ersten Antrag im Frühjahr 2010 war die Hoffnung groß, dass die Steganlage spätestens im Sommer 2011 in saniertem Zustand wieder der Nutzung übergeben werden kann. Leider kam es anders. Die Steganlage war so marode, dass sie abgerissen werden musste. Das Bezirksamt zeigte wenig bis überhaupt kein Interesse, hier eine Anlegestelle für Boote und möglicherweise die BVG-Fähre wieder zu errichten. So muss das Bezirksamt mit dem nächsten Antrag zum Handeln angeregt werden, so dass diese Steganlage wieder schnellstmöglich aufgebaut wird. Mit einer gewissen Ironie war die Debatte um diesen Antrag auch gewürzt. Ausgerechnet die neue Partei "Die Piraten" sprach sich gegen eine neue Steganlage an der Großen Krampe aus. Dies verhinderte jedoch nicht, dass der Antrag mit großer Mehrheit angenommen wurde.

Und da wir schon beim Bohren "dicker Brettern" sind, einige Worte zu Ampelschaltung an der Müggelheimer Straße zwischen Wendenschloßstraße und Schlossplatz. Seit der Eröffnung der Wendenschloßstraße führt diese Ampel ein unerfreuliches Eigenleben. Fast alle 6 bis 8 Wochen bilden sich lange Staus und Autofahrer werden morgens bis an die nervliche Belastungsgrenze geführt. So jedenfalls der einheitliche Tenor von Mails und Anrufen die mich in dieser Zeit erreichen. Leider ist es bisher nicht gelungen, diesen Zustand dauerhaft zu beseitigen. Im Wesentlichen liegt das Problem an der Ampel Müggelheimer -/Amtsstraße. Diese Ampel bekommt auch Signale, damit sie dem ÖPNV vorrangige Rechte einräumt. Die Vermutung der oberen Straßenverkehrsbehörde ist, dass hier ein "unglückliches" Zusammentreffen unterschiedlicher Informationen zu einem "Dauerrot" an dieser Ampel und damit zu den Staus führt. Abhilfe können hier nur der Senat und die so genannte Verkehrslenkung Berlin (VLB) bringen. Jeder kann sich natürlich bei Problemen auch direkt an die VLB unter der Telefonnummer 90 25 94 673 wenden.

Ein Thema was betroffen macht und leider auch in Treptow-Köpenick vorkommt wurde von der SPD im Rahmen einer Großen Anfrage thematisiert: sexuelle Gewalt gegenüber Kindern und Jugendlichen. Im Jahr 2009 kamen 27 Delikte zur Anzeige und im Jahr 2010 waren es 47. Der größte Teil der Kinder und Jugendlichen ist Opfer im nahen sozialen oder familiären Umfeld geworden. Übergriffe in Schulen oder auf Spielplätzen sind eher selten. Die Übergriffe bei der Parkeisenbahn Wuhlheide erfolgten nach heutigem Kenntnisstand in den Jahren 2003 bis 2008, wobei derzeit insgesamt zehn Fälle bekannt sind. Hinter jedem Fall verbirgt sich ein Schicksal, das uns verpflichten sollte nicht wegzusehen!

Eine positive Meldung zum Abschluss. Der Fahrradweg zwischen Müggelheim und Krankenhaus Köpenick wurde im vergangenen Jahr in weiten Teilen saniert. Das fehlende Stück wird im Frühjahr ebenfalls saniert, so jedenfalls die feste Zusage des zuständigen Amtes.

Sollten sie Anregungen oder Informationen für meine Arbeit in der BVV haben, so stehe ich ihnen gerne zur Verfügung. Die nächste BVV-Sitzung findet am 25. Januar ab 16.30 Uhr im Rathaus Treptow statt.

Die nächste Sprechstunde am 14. Januar, 9.30 Uhr vor Edeka.

Ihr Müggelheimer Bezirksverordneter Christian Schild (CDU), Tel.: 0163-659 41 58 oder C.Schild@gmx.net