Von Stegen, Spielplätzen und Senioren

Neuer Berichterstatter aus der Bezirksverordnetenversammlung

Liebe Leserinnen und Leser, mein Name ist Martin Hinz, ich bin 34 Jahre alt und wohne fast mein ganzes Leben in unserem Bezirk. Seit Juni 2014 bin ich Mitglied der BVV und bearbeite vor allem die Themenfelder Haushalt, Umwelt und Soziales.
Bisher hat an dieser Stelle Christian Schild aus der BVV berichtet, dem ich an dieser Stelle für sein Engagement danken möchte. Da Herr Schild nicht mehr Mitglied der BVV ist, möchte ich gerne diese Aufgabe übernehmen, damit Sie, liebe Leser, auch weiterhin Informationen aus der BVV aus erster Hand erhalten.
In der nächsten Bezirksverordnetenversammlung am 2. März wird unter anderem das Bezirksregionenprofil für Müggelheim behandelt. Seit August 2014 werden Profile für 20 Regionen unseres Bezirks erstellt. In ihnen werden zum Einen statistische Daten der jeweiligen Bezirksregion zusammengefasst und den Werten des gesamten Bezirks sowie den Berliner Werten gegenübergestellt. Desweiteren benennt das Bezirksamt in den Bezirksregionenprofilen Ziele und Maßnahmen, die es aus den statistischen Werten ableitet. Die statistischen Daten sollen im Zwei-Jahres-Rhythmus fortgeschrieben werden, die abgeleiteten Ziele und Maßnahmen in einem Fünf-Jahres-Rhythmus. Bevor das Bezirksregionenprofil für Müggelheim zur Kenntnis genommen wird, wird es in den verschiedenen Fachausschüssen beraten.
Kurz nachdem im August 2014 das erste Bezirksregionenprofil (damals für Oberschöneweide) vom Bezirksamt zur Kenntnis gegeben wurde, entspann sich eine Diskussion über den Sinn und Zweck seiner Erstellung. Tatsächlich kann es als gute Informationsgrundlage dienen, denn eine solche Datensammlung, die sich auf eine konkrete Bezirksregion konzentriert, ist für die Bürger und die Bezirksverordneten auf andere Art und Weise nur schwer zu erlangen, auch wenn man die einzelnen Daten aus anderer Quelle auch erhalten könnte.
So kann man im Müggelheimer Bezirksregionenprofil beispielsweise nachlesen, dass es in Müggelheim mit 688 kiezbezogenen Straftaten pro 100.000 Einwohner verglichen deutlich weniger Kriminalität gibt als im gesamten Bezirk Treptow-Köpenick (1904) oder gar Gesamt-Berlin (3004). Auch die Veränderung des Anteils von älteren Menschen oder Kindern an der Gesamtbevölkerung lässt sich erkennen. Hier kann man durchaus überprüfen, wo gegebenenfalls mehr getan werden muss.
Was allerdings ärgerlich ist, ist die Tatsache, dass die Daten, wie so oft bei solchen Analysen, schon ein gewisses Alter haben. Auch wenn Wert auf die aktuellsten Zahlen gelegt wird, können diese durchaus schon drei Jahre alt sein.
Nach den Wahlen und den damit zusammenhängenden Neukonstitutionen von Ausschüssen und anderen Gremien ist der Betrieb der Kommunalpolitik allmählich gestartet, und es wird sich nun auch den liegengebliebenen Aufgaben gewidmet.
So gibt es im Bezirk zurzeit keine Steganlagenkonzeption, da die alte abgelaufen ist und die neue noch nicht erstellt wurde. Laut dem dafür zuständigen Bezirksstadtrat Geschanowski soll die neue Steganlagenkonzeption bis zum Ende des Jahres 2017 erstellt werden. Derzeit werden erst einmal noch die Verfahrensweisen diskutiert.
Unser Bezirk ist, was den Grünflächenbereich betrifft, laut Aussage des zuständigen Bezirksstadtrats Hölmer nur mangelhaft ausgestattet. Treffen tut das auch die Jüngsten, weil für die Instandhaltung von Spielplätzen nur wenige Mittel zur Verfügung stehen. Bei zu großen Schäden droht der ersatzlose Abbau von Spielgeräten. Aus dem bereits in der vorhergehenden Legislaturperiode etablierten Sonderprogramm für Spielplätze stehen dem Bezirk in diesem Jahr 335.000 Euro zur Verfügung.
Die vom Bezirksamt erstellte Uferkonzeption wird derzeit in verschiedenen Ausschüssen vorgestellt. An ihr wird schon seit Jahren gearbeitet. Im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen wurde über die grundlegenden Zielsetzungen. Dabei verfolgt das Bezirksamt vor allem das Ziel, Uferbereiche grundsätzlich für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Dies wird eher ein generationenübergreifendes Projekt werden, da manche Uferbereiche in Privateigentum sind. Das Bezirksamt möchte über Maßnahmen im Rahmen vorhabenbezogener Bebauungspläne und gegebenenfalls anstehende Grundstückserwerbungen auch künftig weitere Uferbereiche erschließen.
In allen Fachausschüssen der BVV haben übrigens die jeweiligen Vertreter der bezirklichen Seniorenvertretung Rederecht. Dies ist ein wichtiger Beitrag die Belange älterer Menschen Berücksichtigung finden zu lassen. Aus diesem Grund soll an dieser Stelle auf die Wahlen zu unserer bezirklichen Seniorenvertretung hingewiesen werden. Wahlberechtigt sind all diejenigen, die in Berlin (in Treptow-Köpenick) mit Hauptwohnsitz gemeldet sind und am 31. März das 60. Lebensjahr vollendet haben. Die Wahlwoche findet vom 27. bis 31. März statt. In Müggelheim gibt es bedauerlicherweise kein Wahllokal bzw. Ort, an dem die Stimme abgegeben werden kann. Am nächstgelegendsten ist das Rathaus Köpenick, wo am 30. März von 10 bis 15 Uhr gewählt werden kann.
Ihr Bezirksverordneter Martin Hinz (CDU), Tel.: 0160-93742966 oder MartinHinz_BVV@gmx.de