Ehepaar Belitz wird mit Bürgermedaille geehrt
Neues aus der Bezirksverordnetenversammlung
Die Versammlung der Bezirksverordneten am 26. März begann mit dem Bericht von Bürgermeister Oliver Igel und einem sehr emotionalen Gedenken an die Toten des Germanwings-Absturzes. Für einen Bewohner aus Müggelheim kamen aber bei der sehr guten Ansprache des Bürgermeisters auch andere Gedanken und Emotionen hoch…
Folgende Themen wurden in der BVV behandelt.
Wohnungsbau – In den letzten Wochen wurde ein Papier intensiv diskutiert, dass für eine weitreichende Veränderung in unserem Bezirk steht. Das sogenannte Entwicklungskonzept Wohnen beinhaltet eine Analyse, welche Potentiale an Wohnungen in unserem Bezirk kurz- und mittelfristig vorhanden sind. Nach einer fach- und ämterübergreifenden Analyse gibt es ein Potential für mehr als 15.000 Wohneinheiten in unserem Bezirk. Die Studie rechnet bei einer Ausschöpfung des Potentials mit mehr als 30.000 neuen Einwohnern. Daraus ergibt sich jedoch die Konsequenz und Notwendigkeit, das auch neue Kitas, Schulen und andere Wohninfrastruktur geplant werden müssen. Für Müggelheim ist auf Grund der Lage und damit verbundenen Siedlungsbeschränkungen nicht mit einem starken Anstieg der Einwohneranzahl zu rechnen. Hier wird es zu der bereits jetzt absehbaren Nachverdichtung kommen. Große Potentiale werden hingegen entlang der Autobahn und der Dahme gesehen. Aus unserer Sicht bedeutend ist die Identifizierung von großen Potentialen in Wendenschloss, die insbesondere bei der verkehrlichen Infrastruktur Berücksichtigung finden müssen.
Wer die Konzeption erhalten möchte, sende mir bitte eine Mail.
Schulentwicklungskonzeption – Das ein Zuwachs an Einwohner auch einen Zuwachs an Schulplätzen nach sich zieht, wird niemanden überraschen. Dazu kommen noch Veränderungen in der Planung von diversen Schulstandorten, so dass die derzeit gültige Schulentwicklungsplanung einer grundlegenden Überarbeitung bedarf. In einem interfraktionellen Antrag wird das Bezirksamt aufgefordert, bis November 2015 die Schulentwicklungsplanung fortzuschreiben. Hierbei werden insbesondere die Beachtung von inklusiver Beschulung, die Analyse neuer Schulstandorte und die Wechselwirkung mit anderen Einrichtungen eingefordert.
Das hier ein sehr großer Kraftakt für den Bezirk ansteht, wird schon daraus deutlich, dass bis zum Jahr 2022/23 mit einem Zuwachs von 4.000 Grundschülern zu rechnen ist.
Kultur in Treptow-Köpenick – Ein weiterer Antrag, der interfraktionell eingebracht wurde, beschäftigt sich mit dem Erhalt des Kulturangebotes in Treptow-Köpenick. Durch das Wegbrechen von Arbeitsförderungsmaßnahmen muss ein Defizit von knapp 37.000 Euro aus der laufenden Haushaltswirtschaft kompensiert werden. Einig waren sich alle Parteien, dass die sechs betroffenen Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft erhalten werden sollen und das Geld zur Verfügung gestellt werden muss. Auch für den Dorfklub in Müggelheim ergibt sich daraus eine Finanzlücke von 1.800 Euro.
Einzig bei der Frage, woher die Finanzmittel kommen sollen, gab es unterschiedliche Auffassungen. Einzig die CDU warb darum, dass das Geld nicht in erster Linie aus dem ohnehin defizitären Weiterbildungs- und Kulturhaushalt genommen wird, sondern setzt auf eine solidarische Haltung des gesamten Bezirksamtes. Da jeder Euro nur einmal verteilt werden kann, müsste sonst bei anderen Angeboten in diesem Bereich gekürzt werden. Leider endete hier schon die Solidarität der Bezirksverordneten und die CDU konnte nicht überzeugen. Da der Bezirksbürgermeister aber auch einen erheblichen Überschuss im Jahr 2014 für den gesamten Bezirkshaushalt verkündete, können die Bezirksverordneten wenigstens ab dem Jahr 2016 den wichtigen Bereich der Weiterbildung und Kultur finanziell stärken.
Bürgermedaille – Eine erfreuliche Mitteilung für den Dorfklub gab es dann doch noch. Das Bezirksamt hat beschlossen, dem Ehepaar Dagmar und Peter Belitz für seine Verdienste um den Heimatverein und den Dorfklub die Bürgermedaille des Bezirks Treptow-Köpenick zu verleihen. Die Verleihung wird am 29. Mai in feierlichem Rahmen erfolgen. Herzlichen Glückwunsch und ein herzliches Danke für Ihr Engagement.
Steganlage – mit der Steganlage an der Großen Krampe geht es nun auch voran. Wie Bürgermeister Oliver Igel berichtete, sind die Planungsmittel für den Bau der Steganlage nunmehr vorhanden. Einen Bautermin gibt es nicht, aber immerhin übernimmt er die Verantwortung, dass hier etwas geschieht. Leider wird erst einmal nur eine Steganlage für muskelbetriebene Boote geplant, die aber auch für den Fährbetrieb oder Sportboote erweiterbar ist. Ich werde an diesem Thema dran bleiben.
Sollten sie weitere Anregungen oder Informationen für meine Arbeit in der BVV haben, so stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Ich wünsche Ihnen frohe Osterfeiertage und einen guten Start in die Gartensaison.
Ihr Müggelheimer Bezirksverordneter Christian Schild (CDU), Tel.: 0163-6594158 oder C.Schild@gmx.net
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