Gute Nachrichten zum Jahresauftakt

Neues aus der Bezirksverordnetenversammlung im Januar

Das Jahr 2009 fing richtig gut an. Zunächst konnte der Müggeclub gesichert werden. Ab 1. Januar 2009 erhält der Jugendclub eine regelmäßige Zuwendung von 10.000 Euro jährlich. Damit können die Betriebskosten und Ausgaben für die Jugendarbeit bezahlt werden. Eine Vermietung der Räumlichkeiten an Dritte zur Deckung der Kosten muß nicht mehr erfolgen. Bleibt zu hoffen, dass das sich stetig erweiternde Angebot im Jugendclub genutzt wird.

Die nächste gute Nachricht kommt vom Zirkus Cabuwatzi. Der Zirkus in Alt-Treptow ist ein Zentrum der Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk. Durch den Verkauf der Grundstücksfläche war der Weiterbetrieb akut gefährdet, da kein geeigneter Ersatzstandort gefunden wurde. Nach sehr hartnäckigem Verhandeln der Politik mit dem Investor wird nun dem Zirkus eine Teilfläche des Grundstückes geschenkt. Viele Jugendliche werden so weiterhin dort trainieren und auftreten können.

Und die dritte gute Nachricht betrifft unseren Dauerbrenner Mellowpark. Auch hier soll das angestammte Grundstück in der Friedrichshagener Straße verkauft werden. Ein Ersatzstandort muß schnellstmöglich gefunden werden. Doch die einzige brauchbare Fläche wurde im September 2008 an einen dubiosen russischen Investor verkauft, jedoch vorbehaltlich der Zustimmung des Abgeordnetenhauses. Und manchmal geschehen Wunder. Opposition und Teile der Regierung im Abgeordnetenhaus - CDU, Linke und Grüne – werden dem Verkauf nicht zustimmen. Mit diesem ungewöhnlichen aber verlässlichen Bündnis wird der Mellowpark eine Zukunft „An der Wuhlheide“ haben und die nächste Saison kann beginnen.

Mit diesen guten Nachrichten begann dann auch die BVV am 29. Januar im Rathaus Treptow. Dem Thema Konjunkturpaket konnte man sich auch in der BVV nicht mehr entziehen. Mittlerweile sind wir bei dem Paket II und die Summen werden immer abstrakter. Knapp 500 Millionen Euro der Bundesregierung und 50 Millionen Euro direkt aus dem Berliner Haushalt stehen in den nächsten 2 Jahren zusätzlich zur Verfügung.

Zwei Bereiche werden mit diesem Geld besonders gefördert. Ein Investitions-schwerpunkt ist die Verbesserung der „Bildungsinfrastruktur“, dh. zum Beispiel die Sanierung von Schulen und Kitas.

Der zweite Schwerpunkt fördert die öffentliche Infrastruktur und hier besonders die Verbesserung der thermischen Isolierung von Gebäuden.

Da das Konjunkturpaket II noch sehr jung ist, steht die genaue Summe die von den 500 Millionen Euro der Bundesregierung im Bezirk Treptow-Köpenick ankommt noch nicht fest. Lediglich aus dem 50 Mill. Euro-Paket des Senats werden mindestens 2,1 Millionen Euro für die Sanierung von Schulen im Bezirk zur Verfügung stehen. Nach dem was bisher bekannt ist, scheint in der viel beschrieben Krise auch eine Chance zu stecken. Weitergehende Informationen können Sie gerne von mir bekommen.

Die eingereichten Anträge wurden vorwiegend zur Beratung in die Fachausschüsse überwiesen. Zum Beispiel ein Antrag, die Kontrollen zur Einhaltung des „Apfelsaftgesetzes“ zu verstärken. Dieses Gesetz soll sicherstellen, das in Gaststätten mindestens ein Getränk billiger ist als Bier.

Einen praktischen Hinweis hatte das Bezirksamt für die Müggelheimer Autofahrer. Seit 01. Februar ist die Geschwindigkeit in der Müggelheimer Straße und der Wendenschlossstrasse in der Zeit von 22-06 Uhr auf 30km/h reduziert.

Den Abschluss der BVV bildeten mehrere Große Anfragen, unter anderem zur Gesundheitswirtschaft im Bezirk. So gibt es im Bezirk 3 Krankenhäuser, 398 Arzt- und 176 Zahnarztpraxen, 56 Apotheken, 17 stationäre Pflegeeinrichtungen und 28 ambulante.

Die nächste BVV findet am 26. Februar 2009 im Rathaus Treptow statt.

Meine Sprechstunde im Februar findet nicht statt. Für ihre Anregungen bin ich jederzeit erreichbar. Ihr Müggelheimer CDU-Bezirksverordneter Christian Schild, Tel.: 0163-6594158 oder C.Schild@gmx.net