Neue Steganlage zum Angerfest?

Neues aus der Bezirksverordneten-Versammlung im Februar

Bevor die BVV-Sitzung am 14. Februar so richtig losging, wurde in der Bürgerfragestunde u.a. das Thema Hundeauslaufgebiete behandelt. Vor 10 Monaten hatten Bürger den ersten Einwohnerantrag erfolgreich in die BVV eingebracht, der die Einrichtung von zwei weiteren Hundeauslaufgebieten forderte. Und die Bürger wollten wissen, warum der Antrag immer noch nicht umgesetzt wurde. Das Bezirksamt antwortete, dass bisher keine Fläche in Treptow-Köpenick gefunden werden konnte, die verfügbar und dazu noch geeignet ist. Insbesondere die Berliner Forsten sind nicht bereit, auf ihrem Gebiet Flächen auszuweisen. So wird die schwierige Suche weitergehen und es bei dem bisher einzigen Auslaufgebiet in der Forsthausallee bleiben.

In einer weiteren Fragestunde konnten dann auch die Bezirksverordneten Antworten auf ihre Fragen vom Bezirksamt erhalten. Eineinhalb gute Nachrichten kamen dann doch noch für Müggelheim. Meine beiden Anträge für weitere Fahrradabstellanlagen im Dorfkern und zur Sanierung der Steganlage Große Krampe sind in der Bearbeitung. Bei den Fahrradabstellanlagen muss vor der Aufstellung erst noch mit der unteren Denkmalschutzbehörde gesprochen werden. Hier geht es um Standortwahl und Ausführung. Dies alles, da es für den Dorf-anger eine Erhaltungssatzung gibt.

Viel konkreter sind die Angaben zur Steg-anlage an der Großen Krampe. So werden im März die Untersuchungen der vorhandenen Anlage durch Taucher beginnen, nach Ausschreibung und Vergabe soll im Mai Baubeginn sein, so dass die Eröffnung im Juni stattfinden kann. Ich hoffe, dass wir den Termin so beschleunigen können, dass wir die Steganlage zum Angerfest am 28. Mai einweihen können.

Auch in diesem Jahr werden wieder Sondermittel der BVV für einzelne Projekte vergeben. Das evangelische Gymnasium kann sich über eine Förderung in Höhe von 2500 Euro freuen. Hiermit wird eine Reise zur Partnergemeinde des Bezirks in Cajamarca/Peru unterstützt.

Und so kamen wir auch zu der eigentlichen Antragsberatung. Nach einer konstruktiven Debatte wurde ein Antrag befürwortet, der fordert, dass in Treptow-Köpenick Bolz- und Streetballplätze unter Förderung des DFB eingerichtet werden.

Das Krankenhaus Köpenick war gleich dreifach Thema in dieser BVV-Sitzung. Erst wurde informiert, dass es am 7. März eine weitere Informationsveranstaltung zur möglichen Schließung des MVZ im Rathaus Köpenick gibt. Weiterhin wurde mit großer Mehrheit ein Antrag der SPD beschlossen, der Parkplätze auf dem Gelände des Krankenhauses fordert. Und es ging auch noch um das Relief "Das Leben" von Ingeborg Hunzinger im Krankenhaus, wo die LINKEN die Entfernung der "Verhüllung" und die Wiederherstellung der vollständigen Sichtbarkeit fordert.

Ein Antrag der CDU, der die Ausweisung von Parkplätzen für den 1. FC Union fordert wurde zur fachlichen Beratung in den Stadtplanungsausschuss überwiesen,

Die BVV endete mit einer Großen Anfrage von B90/Grüne zur Übertragung von Jugendfreizeiteinrichtungen. Dieser Prozess sieht vor, dass bisher kommunal betriebene Einrichtungen an freie Träger übertragen werden. Freie Träger sind privatwirtschaftliche Unternehmen oder Vereine, die für ein Entgelt staatliche Aufgaben wie z.B. die Jugendarbeit übernehmen. Bisher wurden hier sehr gute Erfahrungen gemacht, da bereits seit mehreren Jahren viele Einrichtungen so betrieben werden. Nach Auskunft des Bezirksamtes wurden für alle kommunalen Einrichtungen Angebote abgegeben und die Auswahlgespräche finden noch im März statt.

Die nächste Sitzung der BVV findet am 24. März ab 16.30 Uhr im Rathaus Treptow statt. Sollten Sie Anregungen oder Informationen für meine Arbeit in der BVV haben, so finden meine nächste Sprechstunden am 18. März, 18.30 Uhr im Dorfklub oder am 12. März 9.30 Uhr vor Edeka statt. Ihr Müggelheimer Bezirksverordneter Christian Schild (CDU) Tel.: 0163-6594158 oder c.schild@gmx.net