Von Ehrungen, Baumaßnahmen und Staus

Neues aus der Bezirksverordneten-Versammlung im Januar

Am 31. Januar fand die erster Sitzung der BVV im Jahr 2008 statt. Doch bevor es so richtig los ging, stand noch ein feierlicher Akt an. Zur Ehrung aller Treptower Bürgermeister und BVV-Vorsteher seit 1920 wurde eine Gedenktafel im Rathaus Treptow durch die derzeitige Bürgermeisterin enthüllt. Eine adäquate Erinnerungstafel für die Köpenicker Bürgermeister und BVV-Vorsteher befindet sich mittlerweile im Rathaus Köpenick.

Die anschließende BVV Sitzung hatte zwar mit über 60 Tagesordnungspunkten einen beachtlichen Umfang, jedoch gab es keine großen Diskussionen. Viele Anträge wurden im Konsens beschlossen. Zu den einvernehmlich beschlossenen Anträgen gehörten auch einige Anträge auf Sondermittel der BVV.

Die Parkeisenbahn im FEZ erhält für die Durchführung von Ferienfahrten knapp 1000 Euro, wobei diese jedoch nur einen Teil der Gesamtkosten bildet. Auch der Tourismusverein Treptow-Köpenick erhält für die Neuauflage „Die schönsten Routenempfehlungen durch Treptow-Köpenick“ Sondermittel in Höhe von 2500 Euro.

Was sind eigentlich die Sondermittel der BVV, werde ich oft gefragt. Die BVV hat in jedem Jahr etwa 50 Tausend Euro an Sondermitteln zur Verfügung. Mit diesen Mitteln werden Projekte und bürgerschaftliches Engagement von Vereinen, engagierten Privatpersonen oder Initiativen gefördert. Einen Antrag auf Bewilligung von Zuschüssen kann jeder stellen. Den Antrag findet man im Internet oder bei mir.

Weiterhin beschlossene Anträge von SPD und CDU befassten sich mit der Einrichtung von P+R Parkplätzen an den S-Bahnhöfen Grünau und Rahnsdorf. Das Bezirksamt wurde aufgefordert eine generelle Konzeption für die Anlage solcher Parkmöglichkeiten zu erarbeiten. Hierzu zählt nicht nur die Parkmöglichkeit von Autos sondern auch die von Fahrrädern.

Da das Tiefbau- und das Stadtplanungsamt Informationen zu Baumaßnahmen unregelmäßig oder verspätet herausgaben, wurden sie in einem weiteren Antrag zu einer regelmäßigen und aktuellen Information auf den Internetseiten des Bezirksamtes verpflichtet. (www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/)

Die Baumaßnahmen am Hirschgartendreieck werden zwar noch etwas auf sich warten lassen, doch wurde das Bezirksamt beauftragt, eine Termin- und Ablaufplanung unter Einbeziehung aller größeren Baumaßnahmen der Umgebung zu erstellen. Hierdurch soll die Belastung für die Verkehrsteilnehmer so gering wie möglich gehalten werden.

Ein Antrag der Linkspartei zum Erhalt der Schwimmhallen, insbesondere der Schwimmhalle im Allende-Viertel, wurde in den Sportausschuss überweisen.

Die vom Bezirksamt erarbeitete Entwicklungsplanung für die Friedhöfe wurde in den Umwelt und Grünflächenausschuss überwiesen. Der Plan sieht die teilweise Schließung von Friedhofsflächen im Bezirk vor. Hier ist das letzte Wort noch nicht gesprochen, da aus Sicht des Autors eine Schließung und damit eine Umwandlung von Friedhofsflächen nur in begründeten Ausnahmefällen vorkommen sollte.

Den Antrag der CDU, dass Polizeistreifen insbesondere in den „äußeren Wohnbezirken“ wieder regelmäßig und in hoher Frequenz unterwegs sein sollten, wurde in den Hauptausschuss überweisen.

Überwiesen in den Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste wurde ein interfraktioneller Antrag, der die Errichtung einer Gedenktafel für die Opfer des schweren Flugzeugunglücks am 12.12.1986 in Bohnsdorf vorschlägt.

Zwei interessante Punkte gibt es noch aus dem Stadtplanungsausschuss zu berichten: Der Sanierung des Glienicker Weges steht nichts mehr im Weg, da der Planfeststellungsbeschluss erfolgte und somit der Senat nur noch das mehrfach zugesagte Geld bereitstellen muss. Damit sieht es nach einem Baubeginn noch in diesem Jahr aus. Leider verbindet sich mit dieser positiven Nachricht, auch eine schlechte: Es wird in diesem Bereich zu weiteren Beeinträchtigungen kommen.

Neben dieser wird es auch noch diverse andere Instandhaltungsmaßnahmen geben. In unserem Bereich sollen u.a. der Asphalt in der Raumbacher Straße erneuert, die Fahrbahn der Müggelheimer Straße stadtauswärts oder die Fahrbahn der Straße an der Wuhlheide im Abschnitt zwischen Lindenstraße und Köpenicker Allee erneuert werden. Als dringlich wurde vom Autor die Instandsetzung der Seitenstreifen des Kirsteinstraße beantragt, da hier sonst die Zerstörung der Fahrbahn droht.

Sollten sie weitere Anregungen oder Ideen für meine Arbeit in der BVV haben, können sie sich jederzeit an mich wenden.

Ihr Müggelheimer Bezirksverordneter der CDU, Christian Schild, Tel.: 65 94 15 80 oder C.Schild@gmx.net

PS: Das Bezirksamt sucht Freiwillige, die das Ehrenamt des Schöffen für die Strafgerichte ausfüllen möchten. Interessierte können sich an das Bezirkswahlamt wenden. (030-90297-2391). Danke.