Allende-Halle öffnet im Sommer wieder

Neues aus der Bezirksverordneten-Versammlung im März

Strahlender Sonnenschein empfing die Bezirksverordneten zu ihrer Sitzung am 27. März im Rathaus Treptow. Zu diesem Zeitpunkt wusste noch niemand, dass es eine der längsten Sitzungen werden sollte, denn sie ging bis kurz vor 23 Uhr.

Grund war u.a. die Diskussion von zwei Anträgen die sich mit der ILA beschäftigten. Ein Antrag von Die Linke forderte allgemein die deutliche Reduzierung der militärischen Bestandteile der ILA. Der Antrag der CDU bezog sich direkt auf die ILA 2010 und forderte das keine Formationstiefflüge stattfinden und die restlichen Flugvorführungen auf ein wirtschaftlich notwendiges Maß reduziert werden. Mehr als 20 Wortbeiträge bildeten den Rahmen für die Diskussion. Hier sind insbesondere die sehr engagierten Beiträge unseres Umweltstadtrates Michael Schneider hervorzuheben, in denen er sich mit großer Detailkenntnis gegen die militärischen Flugvorführungen aussprach und diese Meinung auch in der Fluglärmkommission vertreten will. Die Rückendeckung der BVV hat er mit großer Mehrheit jedenfalls bekommen. Beschlossen wurde zudem ein Änderungsantrag, der sich für den Erhalt der ILA am Standort Schönefeld und einen Ausbau der zivilen Komponente forderte. Auch wenn die Diskussion sehr lange dauerte, zeigte sie doch auch das Ringen der Parteien um eine einvernehmliche, dem Bezirk und seinen Menschen dienende Lösung.

Ein weiterer Antrag der sich mit dem Flughafen BBI befasst wurde im Konsens der meisten Parteien beschlossen, ein Antrag zu modernen und leiseren Anflugverfahren. Ein weiterer Antrag wurde in den zuständigen Fachausschuss überwiesen. Hintergrund für diese Anträge ist, dass jetzt die Grundlagen für die An- und Abflugverfahren nach der Eröffnung von BBI gelegt werden. Diese haben unmittelbare Konsequenzen auf unser aller Lebensqualität.

So wichtig das Thema Flughafen für uns in Müggelheim ist, so gibt es natürlich auch noch andere Themen, die in der BVV behandelt wurden. Einen kurzen Überblick der Anträge die zumeist mit großer Zustimmung der Parteien beschlossen und auch teilweise gemeinsam eingebracht wurden:

Zum 65. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus wurde das Bezirkamt aufgefordert, dass Initiativen und Veranstaltungen zu diesem Thema unterstützt werden.

Ein weiterer Antrag beschäftigt sich mit der schwierigen Situation der Solarwirtschaft in unserem Bezirk. Vielen ist die Fa. Solon bekannt, die sich im Adlershofer Wista-Gelände angesiedelt hat. Diese Firma ist jedoch nur einer der sogenannten Leuchttürme, die von vielen kleineren Firmen flankiert wird. Hier haben in den vergangenen Jahren viele Menschen einen Arbeitsplatz gefunden. Für diese Firmen soll eine „Task Force Berliner Solarwirtschaft“ temporär eingerichtet werden, welche Unterstützung und Koordination zwischen den einzelnen Institutionen ermöglicht.

Ein von fast allen Bezirksverordneten unterstützter Antrag beschäftigte sich mit dem Treptower Park. Hier wird das Bezirksamt aufgefordert, die Nutzung durch Feste und ähnliches nur noch umweltverträglich zu genehmigen, das heißt eine Genehmigung erfolgt bevorzugt auf befestigten Flächen. Die Diskussion zeigt, dass diese Überlegung auch für andere Parkanlagen übernommen werden sollte.

Zu einem ganz anderen Thema gab es den erste erfolgreichen Einwohnerantrag in Berlin. Über 2000 Unterschriften wurden von Bürgern mit dem Ziel gesammelt, dass in Treptow-Köpenick ein Hundeauslaufgebiet entsteht. Die BVV wird sich damit abschließend in ihrer nächsten Sitzung befassen, wobei eine Zustimmung wahrscheinlich ist. Alle großen Parteien haben sich bereits positiv geäußert.

Natürlich gab es nicht nur Anträge die beschlossen wurden, sondern auch eine Vielzahl von Anfragen an das Bezirksamt. Nachfolgend ein kleiner Einblick in das was die Bezirksverordneten wissen wollten.

Straßenlaternen: In Treptow-Köpenick gibt es 22.292 Straßenlaternen, wovon 473 immer noch mit Gas betrieben werden.

Winterdienst: Für den Winterdienst auf öffentlichen Straßenland hat der Bezirk in diesem Winter fast 139.000 € ausgegeben. Den Winterdienst oder auch das Misslingen desselben hatte in diesem Winter die Fa. Winterdienst Gesellschaft SüdOst zu verantworten.

Kita und Kinder: In Treptow Köpenick waren zum 31.12.09 5962 Jungen und 5766 Mädchen unter 6 Jahren gemeldet.

Die meisten Kinder unter 6 Jahren gibt es in den Ortsteilen Altglienicke(1449) und Oberschöneweide (1043). In Müggelheim kommen wir auf eine Gesamtzahl von 245 Kinder, gemessen an der Einwohnerzahl eine schöne Zahl. Im gesamten Bezirk gibt es 9103 Plätze in Kitas wovon noch 614 nicht belegt sind. Leider gibt es jedoch trotzdem Engpässe, da die freien Plätze nicht immer in den Ortsteilen mit dem größten Bedarf liegen.

Allende-Schwimmhalle: Die umfassenden Sanierungsarbeiten an der Allende- Schwimmhalle werden im August 2010 beendet sein, so dass ab dem 6. September die Schwimmhalle wieder zur Verfügung steht. Damit können ab diesem Zeitpunkt hier wieder Schulen und Sportvereine trainieren.

Und zu guter Letzt eine Mitteilung vom Mellowpark über dessen Verlagerungsprozess ich schon mehrfach berichtet habe. Anfang März wurde durch den Mellowpark die Nutzungsverträge mit dem Bezirksamt unterzeichnet, so das am 4. April einem Familienfest mit Osterfeuer und am 1. Mai dem richtigen Saisonstart am neuen Standort nichts mehr im Wege steht.

Die nächste Sitzung der BVV findet am 29. April ab 16.30 Uhr im Rathaus Treptow statt.

Meine nächste Bürgersprechstunde ist am 16. April ab 18.30 Uhr im Dorfklub und am 17. April um 9 Uhr vor Edeka.

Sollten Sie Anregungen für meine Arbeit in der BVV haben oder weitere Informationen wünschen, so teilen Sie mir das bitte mit. Ihr Müggelheimer Bezirksverordneter Christian Schild (CDU), Tel.: 0163-6594158 oder C.Schild@gmx.net