Letzte BVV 2006 beschäftigte sich wieder mit Flughafen Schönefeld

Über das Urteil des Bundesverwaltungs-gerichts zum Ausbau des Flughafens Schönefeld wurde hier im Müggelheimer Boten schon ausführlich berichtet. Auf kommunaler Ebene im Bezirk gilt es jetzt die Interessen des Bezirkes zu wahren. Gleichzeitig ist die Verwaltung und Politik aufgerufen, dem Schutzbedürfnis der Anwohner und Betroffenen Geltung bei den Bauherren des Flughafens zu verschaffen. Diesem Anspruch sehen sich die Unterzeichner auch in diesem Jahr verpflichtet. Ein guten Anfang in diesem Sinn machte die BVV im Dezember. Im Konsens aller Parteien wurde dem Bezirksamt empfohlen, sich für die Errichtung von 2 stationären Messstellen für Fluglärm einzusetzen. Hierdurch soll eine objektive Ermittlung der Schutz- bedürftigkeit ermittelt werden. Als Orte für die Messstellen wurden der Parkplatz Sobernheimer Straße und das Gebiet der Gersweiler Aue benannt.

Neben diesem Antrag, gab es mehrere Antrage die sich mit der Umbenennung der „Nummern“-Straßen in den Spree- wiesen beschäftigten. Diese Antrage wurden alle in die Ausschüsse der BVV überwiesen, um dort fachlich über die einzelnen Namensvorschäge zu beraten.

Stichwort Ausschüsse der BVV – die Ausschüsse der BVV werden sich alle im Januar konstituieren. Von den insgesamt 12 Ausschüssen werden 8 öffentlich tagen. Die Sitzungstermine können der Internetseite entnommen oder bei den Unterzeichnern erfragt werden. Die Aufgabe der Ausschüsse ist die inhaltliche Bearbeitung von Anträgen und deren fachliche Aufbereitung für die eigentliche Sitzung der BVV. Darüber wird hier den Mitgliedern der BVV die Gelegenheit geboten, sich intensiver mit Themen zu beschäftigen und auch außenstehende Meinungen, zB. von betroffenen Bürgern, zu hören.

Weiterhin stand in der Dezember-BVV das Thema Altstadt Köpenick gleich mehrfach auf des Tagesordnung. Hierbei wurden ua. die Anträge zur Verkehrsführung ebenfalls in die Ausschüsse überwiesen. Das Thema Altstadt wird uns als BVV noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Die Probleme der Altstadt und insbesondere die der Verkehrsführung müssen gelöst werden. Nur wird es hier kein Patentrezept für eine schnelle Vitalisierung der Geschäfte geben. Die Herausnahme des Schwerlast- und durchgangsverkehrs aus der Altstadt ist unbestritten eine sinnvolle und richtige Maßnahme zur Steigerung der Attraktivität gewesen. Ob die jetzige Verkehrsplanung nicht dem Ziel einer attraktiven und vitalen Altstadt gegenübersteht , darf bezweifelt werden.

Wir hoffen, dass es uns in diesem Jahr gelingt auch bei diesem Thema positive Akzente zu setzen.

Nach einer lebendigen Debatte zum Thema Neuplanung Frauentog, wo Befürworter und Skeptiker Ihre Argumente bezüglich Funktionsgebäude und Errichtung der Steganlage austauchten, ging die letzte BVV Sitzung im Jahr 2006 zu Ende.

Wir wünschen Ihnen für das neue Jahr 2007 Gesundheit, Glück und Zuversicht. Gleichzeitig wünschen wir uns von Ihnen, daß Sie uns Ihre Anregungen, Wünsche und Probleme mitteilen. Ihre Müggelheimer Bezirksverordneten Ute Schäfer-Lutz, Tel: 030-65940303 und Christian Schild, Tel.: 030-65941580 oder C.Schild@gmx.net