Kleiner "Fehlstart" zum Auftakt

Bericht von der ersten Bezirksverordnetenversammlung

Etwas mehr als fünf Wochen nach der Wahl fand am 27. Oktober die konstituierende Sitzung der BVV statt.

Es gab einige Veränderungen innerhalb der BVV, so sind zwei Parteien nicht mehr vertreten. Die FDP erreichte nicht mehr die notwendigen 3%, um in der Bezirksverordnetenversammlung vertreten zu sein. Dafür kam mit den Piraten und einem Wahlergebnis von 9% eine neue Partei hinzu, die wahrscheinlich selbst ganz überrascht von ihrem Erfolg waren. Nach dem Wahlergebnis hätten ihnen fünf Mandate zugestanden, sie können aber nur vier besetzen. Mehr Personen standen nicht auf der Wahlliste. So besteht die zukünftige BVV nicht aus 55 Personen, sondern nur aus 54. Die beiden größten Fraktionen mussten leichte Verluste hinnehmen und stellen nun jeweils einen Bezirksverordneten weniger. Die SPD ist mit 18 Bezirksverordneten die stärkste Fraktion, gefolgt von der Linken mit 15. CDU und B90/Grüne konnten dagegen zulegen und haben mehr Bezirksverordnete in ihren Reihen. Bei B90/Grüne stieg die Anzahl von vier auf sechs Bezirksverordnete und bei der CDU von sechs auf neun. Die NPD ist mit zwei Vertretern anwesend und musste deutliche Verluste verbuchen.

Im Wesentlichen bestand die Sitzung der BVV aus zwei Themen. Die Verabschiedung der Geschäftsordnung und die Wahlen von BVV-Vorstand und Bezirksamt. Beginnend mit einer Debatte zur Geschäftsordnung und einem ersten Auftritt der Piraten mit dem Wunsch, die Geschäftsordnung in fast 40 Punkten zu verändern. Da die Beratung dieses Ansinnens sehr viel Zeit in Anspruch genommen hätte, wurden die Punkte in den zuständigen Fachausschuss überwiesen, wo sie innerhalb von sechs Monaten bearbeitet werden sollen.

Die Wahlen: Zuerst wurde der BVV-Vorstand gewählt. Wiedergewählt wurde Siegfried Stock (SPD) als BVV-Vorsteher. Sein Stellvertreter ist nunmehr Wolfgang Knack (CDU). Siegfried Stock wurde mit einem fast einstimmigen Ergebnis wiedergewählt.

Nachdem der BVV-Vorstand komplett gewählt wurde, standen die Wahlen zum Bezirksamt an. Seit dieser Wahlperiode ist die Zahl der Stadträte von sechs auf fünf gesunken. So werden zwei Stadträte von der SPD, zwei von der Linken und einer von der CDU gestellt. In der Zahl der Stadträte ist der Bezirksbürgermeister enthalten. Die SPD hat für dieses Amt Oliver Igel vorgeschlagen. Er ist 33 Jahre alt und derzeit Mitarbeiter eines Bundestagsabgeordneten. Wie er selbst sagt, liest und schwimmt er gerne, ist unverheiratet und ohne Kinder. Er wurde mit 27 Stimmen zum neuen Bürgermeister gewählt.

Seine Stellvertreterin wurde Ines Feierabend von den Linken mit 26 Stimmen. Sie ist 46 Jahre alt und seit 2006 als Stadträtin für Soziales und Gesundheit in unserem Stadtbezirk tätig. Dieses Ressort wird sie auch weiterhin bearbeiten.

Ebenfalls als Stadtrat wurde Svend Simdorn (CDU) mit 34 Stimmen gewählt. Er wird im neuen Bezirksamt für die Bereiche Bildung, Sport und Ordnung zuständig sein.

Neuer und alter Stadtrat für Stadtentwicklung und Bauen ist Rainer Hölmer (SPD). Der 50-Jährige wird in der neuen Wahlperiode zusätzlich den Bereich Umwelt verantworten. Er wurde mit der größten Zustimmung von 37 Bezirksverordneten gewählt. Der fünfte Stadtrat wurde noch nicht gewählt. Das Vorschlagsrecht stand hier bei der Linken. Zur Wahl stand Marko Tesch, der in vier Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat. Eine Begründung gab es nicht. Ob diese Wahl oder besser Nichtwahl ein Ruhmesblatt für diese BVV und den Beginn der neuen Wahlperiode war, wurde von vielen Gästen der Sitzung angezweifelt.

Und somit ist diese Wahl wohl auf die nächste Sitzung am 17. November verschoben. Die Sitzung beginnt um 17.30 Uhr und jeder kann als Gast daran teilnehmen. Die BVV tagt immer im Rathaus Treptow.

Sollten Sie Anregungen oder Informationen für meine Arbeit in der BVV haben, so stehe ich ihnen auch weiterhin gern zur Verfügung. Ich möchte mich auf diesem Weg auch ganz herzlich für das gute Wahlergebnis bedanken. Es ist Verpflichtung und Herausforderung zugleich. Meine nächsten Sprechstunden finden am 11. November, 18.30Uhr im Dorfklub und am 19. November 9.30Uhr vor Edeka statt.

Ihr Müggelheimer Bezirksverordneter Christian Schild (CDU), Tel.: 0163-659 41 58 oder C.Schild@gmx.net