Mehr Kaufkraft in Müggelheim vorhanden

BVV gab Einzelhandelskonzept in Auftrag

Aus Anlass des 800. Geburtstages von Köpenick fand die Sitzung der Bezirksverordneten am 16. Juli im sehr schön restaurierten historischen Ratssaal des Rathauses Köpenick statt. Dem feierlichen Anlass entsprechend, wurde die Sitzung mit einem musikalischen Programm der Musikschule Köpenick eingeleitet.

Nach diesem stimmungsvollen, musikalischen Einstieg in die Sitzung wurde ein junger Mann für seinen Mut und seine Hilfsbereitschaft von der Bürgermeisterin geehrt. Der 24-jährige Patrick Czeslik rettete am 22. Januar seinen Freund unter Einsatz des eigenen Lebens aus der eisigen Müggelspree. Der Mann war in die Eisfläche eingebrochen und kämpfte gegen das Ertrinken. Für seinen umsichtigen Einsatz zur Rettung des Freundes wurde Czeslik mit der vom Senat verliehenen Rettungsmedaille ausgezeichnet.

Ebenfalls pünktlich zu den Feierlichkeiten „800 Jahre Köpenick“ wurde vor dem Eintritt in die Tagesordnung ein mehr als 800 Seiten starkes Buch vorgestellt – das Bezirkslexikon für Treptow-Köpenick (ISBN 978-3-89542-153-29) mit mehr als 3500 Stichworten und ausführlichen Erläuterungen zu Fragen rund um den Bezirk. Schon ein kurzes Schmökern in diesem sehr interessanten Nachschlagewerk macht Lust auf mehr.

So kurz vor der Sommerpause hielt sich die Tagesordnung und auch die Diskussionsfreude der Bezirksverordneten in Grenzen.

Der in der letzten Sitzung vertagte Antrag zur Verbesserung der Schallschutzverordnung wurde zurückgezogen, da der Bundesrat mittlerweile die Verordnung beschlossen hat. Die ebenfalls vertagte Große Anfrage zum Thema Perspektive der Fahrgastschifffahrt in unserem Bezirk wurde ausführlich beantwortet. Die Beantwortung brachte zwei wesentliche Aussagen. Das Bezirks-amt wird sich sehr stark dafür engagieren, dass die Reederei Riedel ihren Hauptsitz mit Hafen in unseren Bezirk im Bereich des ehemaligen Rundfunkgeländes verlegt. Weiterhin sollen die gegebenen Möglichkeiten in unserem Bezirk noch besser für den Tourismus genutzt werden. Dafür wird an neuen Schiffstouren und weiteren kulturellen Angeboten mit den Unternehmen gearbeitet.

410 Millionen Euro - das ist das Budget, welches dem Bezirk Treptow-Köpenick im nächsten Jahr zur Verfügung steht. Wofür dieses Geld ausgegeben werden soll, wurde der BVV in einem Entwurf des Bezirks-haushaltsplanes mit fast 550 Seiten vorgelegt – eine schöne Beschäftigung für die Sommerpause!

Im Wesentlichen gibt es drei große Ausgabenblöcke - mit 160 Millionen Euro der Bereich Soziales, 112 Millionen Euro für den Bereich Jugend und mit 26 Millionen Euro der Bereich Schule und Bildung. Auf den ersten Blick sind das gewaltige Zahlen, die jedoch schon zu einem hohen Prozentsatz zweckgebunden, d.h. gesetzlich vorgeschrieben sind.

Wie bereits in den letzten Jahren so wurden auch für diesen Bezirkshaushalt hohe Einsparungsforderungen durch den Senat erhoben. Im Fall von Treptow-Köpenick betragen diese 12 Millionen Euro. Diese 12 Millionen Euro aufzulösen wird nur durch strukturelle Einsparungen möglich sein. Welche Leistungen genau davon betroffen sein werden, wird sich bis spätestens Oktober 2009 herausstellen. Dann soll der Doppelhaushalt für 2010 und 2011nach der Beratung in den Fachausschüssen in der BVV beschlossen werden.

Nach langer Beratung und Bearbeitung wurde das Zentren- und Einzelhandelskonzept für unseren Bezirk beschlossen. Diesem Konzept ging eine intensive Bestandsaufnahme der derzeitigen Situation des Handelsgewerbes im Bezirk voraus.

Für Müggelheim sagt dieses Konzept, dass neben der bereits vorhandenen Verkaufsfläche von knapp 3500 m2 ein Kaufkraftpotential für weitere 1000 m2 Verkaufsfläche vorhanden wäre. Das bedeutet jedoch nicht, dass dieses Potential auch gebaut werden wird. Eine weitere zentrale Erkenntnis dieses Gutachtens ist, dass die Bahnhofstraße zu dem Hauptzentrum in unserem Bezirk aufgewertet werden soll.

Eine heftige und teilweise sehr konstruktive Diskussion gab es um neu einzurichtende Lärmmessstellen in Müggelheim. Im Ergebnis wurde dieser Antrag noch einmal zur Beratung in den Fachausschuss gegeben - ein Erfolg, da der Antrag eigentlich abgelehnt werden sollte.

Mit der Beantwortung einer großen Anfrage zu einer geplanten neuen Obdachlosenunterkunft in einem Wohngebiet in Oberspree endete die BVV und die Bezirksverordneten verabschiedeten sich zu ungewohnt früher Stunde in die Sommerpause.

Die erste Sitzung der BVV nach der Sommerpause findet am 24. September im Rathaus Köpenick statt. Ich wünsche Ihnen eine schöne und erholsame Sommerzeit und stehe Ihnen für weitere Informationen gerne zur Verfügung. Ihr Müggelheimer Bezirksverordneter Christian Schild (CDU), Tel.: 0163-6594158 oder C.Schild@gmx.net