Grundstückspreise im Ort gesunken

Aktuelles aus der Bezirksverordnetenversammlung im März

Sehr friedlich und ruhig ging die Sitzung der BVV am 24. März über die "politische" Bühne. Trotz oder gerade wegen der nahenden Wahlen gab es diesmal kaum große Diskussionen. Nur einmal war so etwas wie Wahlkampfstimmung zu spüren, als um eine Gedenktafel für Steffi Spira debattiert wurde. Entzündet hatte sich diese Debatte an der ablehnenden Haltung des Ausschusses Bildung und Bürgerdienste zur Anbringung einer Gedenktafel für Steffie Spira. Steffi Spira war eine DEFA-Schauspielerin und hielt eine Rede bei der Großdemonstration am 04. 11. 1989 am Alexanderplatz. Der Antrag wurde trotzdem abgelehnt.

Aber der Reihe nach. Wie zu Beginn einer jeden BVV üblich wurden eine Menge Fragen beantwortet. Erst die der Bürger und dann von den Bezirksverordneten. Eine Bürgeranfrage bezog sich auf die Sanierung des Bahnhofs Schöneweide und die Neugestaltung des Bahnhofsumfeldes. Die geplante Verlegung der Straßenbahngleise, diese sollen zwischen dem Einkaufszentrum und dem Bahnhofseingang durch den Bahndamm geführte werden, ist auf unbestimmte Zeit verschoben. Damit kann auch die Durchfahrungssituation für Autos und Radfahrer an der bisherigen Stelle nicht verbessert werden.

Ganz schlecht sieht es derzeit für die Benutzer der Glienicker Straße aus. Dort ist eine Haupttrinkwasserleitung der Wasserbetriebe geplatzt und hat die Fundamente einer angrenzenden Turnhalle in drei Meter Tiefe unterspült. Die Reparatur ist sehr aufwendig, da die Unterspülung der Fundamente beseitigt werden muss. Hoffentlich wird der Schaden schnell behoben.

Zwei Anfragen von mir zum Thema Baugenehmigungen und Wertentwicklung der Grundstücke in Müggelheim haben ergeben, dass es in den letzten Jahren in diesem Bereich wenig Bewegung gab. In den Jahren 2006 bis 2010 gab es durchschnittlich 30 Baugenehmigungen im Jahr in Müggelheim. Eine Zu- oder Abnahme in den letzten Jahren ist nicht zu erkennen. Lediglich bei den genehmigten Wohneinheiten ist eine Abnahme ersichtlich. Von 47 genehmigten neuen WE im Jahr 2006 zu 21 Wohneinheiten im Jahr 2010. Die Differenz zwischen 30 Baugenehmigungen und 21 WE erklärt sich dadurch, dass nicht jede Baugenehmigung gleichzeitig einen Neubau zur Folge hat. Bei der Wertentwicklung sieht es schon geringfügig anders aus. In den letzten fünf Jahren ist ein Wertverlust von 5% zur Basis von 2006 erkennbar. Dabei ist mit einem Bodenrichtwert von 85 Euro pro Quadratmeter (im Jahr 2006) schon ein niedrigerer Wert im Vergleich zu anderen Lagen in Treptow Köpenick vorhanden.

Im Bereich der Anträge und Beschlussvorlagen standen gleich vier "Zustimmungen zur Ausbauvariante" auf der Agenda. Was bedeutet die? Bei diesen Beschlussvorlagen geht es darum, dass Straßen nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz erneuert werden. Und dies ist jeweils mit erheblichen finanziellen Belastungen für die angrenzenden Grundstückseigentümer verbunden. Nach bisherigem Kenntnisstand liegt die Beteiligung der Eigentümer je nach Grundstücksgröße zwischen 6000 und 10.000 Euro (im Siedlungsgebiet) bis zu 50.000 Euro in Gewerbegebieten. Die BVV kann den Ausbau nicht ablehnen, sie beschließt nur, in welcher Form der Ausbau erfolgen soll. Einzige Gegenmaßnahme ist, selbst kleine Straßenschäden schnell reparieren zu lassen. Tiefbauamt und CDU Fraktion haben hierzu einen Schlaglochmelder geschaltet. Unter schlagloch@cdu-fraktion-tk.de oder info-tiefbauamt@ba-tk.berlin.de können sie die Schlaglöcher melden. Eine telefonische Meldung ist auch möglich unter 90297-5501.

Ein Antrag zur Verringerung der Taktzeiten der Buslinie 167 ist nach ausführlicher Diskussion in den Fachausschüssen einstimmig beschlossen worden. In dem Antrag der CDU wird gefordert, dass die Taktzeit auf zehn Minuten verringert wird. Insbesondere in den Zeiten wo Schüler und Pendler die Buslinie benutzen, kam es immer wieder zu Engpässen. Ebenfalls angenommen wurde ein Antrag der SPD, der die Beteiligung des Bezirks an der Earth Hour fordert. In der Earth Hour soll überall auf der Welt für eine Stunde das Licht ausgeschaltet werden. Einstimmig wurde ein Antrag der CDU angenommen, der sich mit der Vermüllung rund um Altkleidercontainer beschäftigt und die Beseitigung illegal aufgestellter Container fordert.

In großer Harmonie wurde von Linken, SPD, Grünen und CDU ein Antrag zum Thema passiver Schallschutz in die BVV eingebracht und beschlossen. In dem Antrag wird ein Sachstandsbericht über die bisherigen Maßnahmen gefordert. Diese Einhelligkeit war schon fast unheimlich, wenn man an die letzten Wochen und Monate zurückdenkt, wo um jedes Wort bei diesem Thema gerungen wurde... .

Zu guter Letzt – Der Mellowpark – einer der besten Skate und BMX Parks in Europa - ist nun endgültig an seinem neuen Standort "Straße An der Wuhlheide" angekommen. Alle Nutzungsverträge sind unterschrieben! Ein weiteres Zwischenziel nach mehr als 2 Jahren Kampf ist erreicht.

Die nächste Sitzung der BVV findet am 14. März ab 16.30 Uhr im Rathaus Treptow statt. Sollten Sie Anregungen für meine Arbeit in der BVV habenbesuchen Sie mich am 9. April um 9.30 Uhr vor Edeka. Ihr Müggelheimer Bezirksverordneter Christian Schild (CDU) Tel.: 0163-6594158 oder c.schild@gmx.net