Hoffnung in schwieriger Zeit
Von Dr. Horst König, Sprecher des Umweltkreises
Im letzten Kirchenkonzert am 18. September hier in Müggelheim spielte der Cellist Felix Tiedemann Suiten für Violoncello solo von Bach und Reger und las dazwischen Texte von Friedrich Hölderlin. Ein kurzer Text aus dem Roman „Hyperion“ war:
„Was wäre das Leben ohne Hoffnung? Ein Funke, der aus der Kohle springt und verlischt.“
Daran dachte ich, als ich die Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages von Saskia Ludwig vom 7. Sept. 2021 las.
FrauLudwig (CDU), Mitglied des Deutschen Bundestages lehnte als eine von nur zehn Gegenstimmen innerhalb ihrer Fraktion die weitere Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes ab.
Vielleicht fällt dabei ja noch dem/der einen oder anderen ein: Es war vor neun Jahren: In Zusammenhang mit der geplatzten Eröffnung des Flughafens BER erklärt die Fraktionsvorsitzende der Märkischen Union Dr. Saskia Ludwig in der Pressemitteilung vom 9. Mai 2012 u.a.:
„Die Märkische Union will einen wirtschaftlichen und akzeptierten Flughafen in Brandenburg, dies ist am Standort Schönefeld endgültig nicht mehr möglich. Alle weiteren Investitionen für Kapazitätserweiterungen müssen umgehend gestoppt werden. … Es muss jetzt jede Möglichkeit genutzt werden negative Folgen zu vermeiden bzw. zu verringern. Dies kann jedoch nur gelingen, wenn die Bürger transparent und ehrlich in den Entwicklungsprozess mit einbezogen werden.“
Saskia Ludwig war uns damals Hoffnungsträgerin. Es ist uns allen traurige Erfahrung, dass ihre Initiative keinerlei Erfolg hatte.
An die damaligen Vorgänge wurde ich erinnert, als ich nun die neuerliche Persönliche Erklärung von ihr las.
In ihrem Brief an den Bundestagspräsidenten macht sie darauf aufmerksam, dass knapp 20 Änderungen an diesem Gesetz seit Beginn der Pandemie vorgenommen wurden, was bei keinem anderen Gesetz so häufig in so kurzer Zeit geschehen ist.
Sie erwähnt, dass auf dem Höhepunkt der 2. und 3. Welle bundesweit mindestens 2700 Intensivbetten frei waren, dazu etwa 10.000 ungenutzte Intensivbetten als Notfallreserve. Derzeit liegen 1316 Menschen mit einer Coronainfektion auf einer Intensivstation, aber 17.616 Patienten ohne Corona. Die Zahl der Krankenhausbetten wurden weiter reduziert, ohne dass es zu einer Notlage gekommen wäre. Frau Ludwig rief dazu auf, das eigene Handeln zu reflektieren:
„Wie oft haben wir versprochen, dass die Beschränkungen ein Ende haben? Wie oft haben wir das Einführen harter Maßnahmen, von „Wellenbrechern“, „Lockdown lights“ und „Notbremsen“, damit gerechtfertigt, dass danach zur Normalität zurückgekehrt werden kann? Wir haben versprochen, dass es keine Impfplicht geben wird. Wir haben versprochen, dass Kinder wieder ohne Maske in die Schule gehen können. Wir haben nichts davon gehalten.“
Sie führt weiter aus, dass lt. Information des RKI seit Beginn der Pandemie 23 Kinder unter 20 Jahren mit positivem Corona-Nachweis gestorben sind, davon hatten 16 bekannte anderweitige Vorerkrankungen.
„Es sind unbenommen schlimme tragische Fälle, wie es für jeden Todesfall bei Kindern gilt. Ich betone, dass jeder einzelne ein tragischer und schmerzlicher Fall ist, aber eben auch ein Einzelfall. Ich will damit sagen, dass wir bei unserer Arbeit die Verhältnismäßigkeit fast völlig außer Acht gelassen haben, auch vor dem Hintergrund, dass zehnmal mehr Kinder bei Autounfällen sterben, und auch andere Erkrankungen führen bei Kindern zu wesentlich mehr Todesfällen. Allein im Jahr 2019 starben an Krebs und anderen Neubildungen 80 (!) Kinder bevor sie fünf Jahre alt werden konnten.
Vor diesem Hintergrund und als Ergebnis meiner eigenen Bewertungen kann ich diese erneute Änderung nicht mehr mit meinem Gewissen vereinbaren und werde deshalb der Änderung des Infektionsschutzgesetzes nicht zustimmen.“
Vermutlich ist anzunehmen, dass auch dieses Hoffnungszeichen nahezu wirkungslos verhallt.
Als ein weiteres Hoffnungszeichen erscheint mir dies: In einer Veröffentlichung vom 17. Sept. (Welt: Kassenärzte-Vereinigung fordert Aufhebung aller Corona-Maßnahmen) war zu erfahren:
„Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) fordert von der Politik eine Aufhebung der Corona-Maßnahmen. KBV-Vorstandschef Stephan Hofmeister äußerte sich dazu am Freitag auf der Vertretersammlung in Berlin: „Wenn eine Impfpflicht nicht gewollt ist – und ich will sie auch nicht –, dann gibt es politisch nur eine Alternative: Die Aufhebung aller staatlich veranlassten Restriktionen.“
Weil sich jeder Bundesbürger mittlerweile durch eine Impfung schützen könne und diese auch vorhanden sei, liege die Verantwortung nicht mehr beim Staat, sondern bei jedem Einzelnen. Umfragen würden zeigen, dass sich Menschen aus Protest gegen politischen Druck nicht impfen lassen. Deshalb forderte Hofmeister: „Es muss endlich Schluss sein mit Gruselrhetorik und Panikpolitik!“
Doch schon jetzt verfällt auch dieses Hoffnungszeichen der Ablehnung durch die Politik. Somit zum Schluss nochmals Hölderlin:
„Was wäre das Leben ohne Hoffnung? Ein Funke, der aus der Kohle springt und verlischt.“