Digital und zäh

BVV schafft es kaum, Punkte abzuarbeiten

Die vergangene Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 6. Mai fand, wie zuletzt regelmäßig, wieder per Videokonferenz statt. Unter „Personelles/Wahlen” wurde die mehrmals verschobene Besetzung der Schiedsperson des Schiedsamtsbezirkes Treptow-Köpenick 1 beschlossen. Gewählt wurde einstimmig ohne Gegenstimmen Martin Sorgatz. Die Abstimmung war aufgrund der notwendigen Gesetzesänderung, die für Wahlen per Videokonferenz notwendig war, erst jetzt möglich geworden.

Ebenfalls unter diesem Tagesordnungspunkt wurde die vorzeitige Abberufung eines Bürgerdeputierten aus dem Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten beschlossen. Dieser war von der AfD-Fraktion berufen worden und wollte nach den fraktionsinternen Streitigkeiten, die zum Austritt von drei Fraktionsmitgliedern geführt hatte nun nicht mehr im Ausschuss mitarbeiten.

Gegen die Stimmen der AfD-Fraktion wurde ein Antrag beschlossen, Menschen, die sich während der Corona-Krise außerordentlich verdient gemacht haben, zu ehren – beispielsweise durch die Einladung zu einer Kulturveranstaltung.

Bei zwei Gegenstimmen beschlossen wurde ein Antrag, der das Bezirksamt aufforderte, in das Radwegekonzept eine Radinfrastrukturanalyse aufzunehmen. Dabei geht es um die Erfassung der bisher vorhandenen Radwege, sowie die bisherige und künftig erwartete Nutzung in einer digitalen Karte.

Einstimmig wurde für die regelmäßige Fortschreibung des „Wirtschaftsberichts 2018” votiert, bei dem insbesondere auf Handlungsfelder der Politik und deren Effizienz eingegangen werden soll. 

Ebenfalls einstimmig beschlossen wurden die Schaffung eines dauerhaften „Denk-Ortes” sowie im Bezirk verteilte „Denk-Signale”, die an in der Shoah ermordete Treptow-Köpenicker Jüdinnen und Juden angemessen erinnern soll.

Die durch die BVV-Sitzungen in Form von Videokonferenzen verursachten zähen Beratungsabläufe führten dazu, dass zahlreiche Anträge vertagt wurden bzw. erst diesmal in die zuständigen Fachausschüsse überwiesen wurden, obwohl sie schon bei der letzten BVV auf der Tagesordnung standen. Auch dieses mal wurden bei dreizehn neuen Anträgen noch nicht einmal die Überweisung in die beratenden Ausschüsse beschlossen, da dazu Redebedarf erbeten worden war, für den sich dann keine Zeit in der Sitzung mehr fand. Inwiefern die BVV bald angesichts der sinkenden Covid-19-Inzidenzen wieder in Präsenz tagt, wird von Sitzung zu Sitzung erneut beraten. Die nächste BVV findet am 10. Juni statt.

Ihr Bezirksverordneter Martin Hinz (CDU), Tel.: 0160-93742966 oder MartinHinz_BVV@gmx.de